FAU Darmstadt http://fauda.blogsport.de Wed, 13 Oct 2010 17:34:15 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Demo gegen den hessischen Unternehmertag 2010 http://fauda.blogsport.de/2010/10/13/demo-gegen-den-hessischen-unternehmertag-2010/ http://fauda.blogsport.de/2010/10/13/demo-gegen-den-hessischen-unternehmertag-2010/#comments Wed, 13 Oct 2010 17:28:03 +0000 Administrator Allgemein http://fauda.blogsport.de/2010/10/13/demo-gegen-den-hessischen-unternehmertag-2010/ Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Standortkonkurrenz – Die Krise heißt Kapitalismus!

Krise? Welche Krise?

Diesen Herbst will die Bundesregierung die Kosten für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland in der Krise des Kapitalismus mit einem weiteren Kürzungspaket auf dem Rücken von Lohnabhängigen und Erwerbslosen abladen. Fast zeitgleich werden den Atomkonzernen Milliarden geschenkt. Soziale Bewegungen und GewerkschaftlerInnen machen dagegen bei zahlreichen Sozialprotesten und beim nächsten Castortransport mobil. Währenddessen findet in der Kurstadt Wiesbaden ein bemerkenswerter Event statt. Am Dienstag, den 26. Oktober, lädt der Verband hessischer Unternehmer (VhU) hier zu seinem jährlichen „Unternehmertag“. Erwartet werden über 1200 UnternehmerInnen und PolitikerInnen, die unter dem Motto „Mit Energie in Deutschlands Zukunft“ nicht nur „Gute-Laune-Jazz“, sondern auch Reden verschiedener „wirtschaftlicher und politischer Experten“ hören wollen. Geboten werden wieder einmal Vorschläge wie Hartz IV und staatlicher Arbeitszwang „effektiver“ organisiert und die nationale Komplizenschaft mit dem „Exportweltmeister Deutschland“ in der Standortkonkurrenz gegen den Rest der Welt enger geschnürt werden kann. Doch damit nicht genug: Höhepunkt des Abends wird auch dieses Jahr die Krönung der „Hessenchampions“, d.h. der Firmen, die trotz oder gerade wegen der Wirtschaftskrise ihre Weltmarktanteile ausbauen konnten. Das nationale Kapital, sein Staat und dessen Fans haben also Grund zu feiern – da wollen wir nicht fehlen. Der Inszenierung einer happy Standortfamily, deren nationaler Zusammenhalt in Wahrheit nichts anderes als die konstante Verschlechterung der Lebensbedingungen im Innern und eine erbarmungslose Konkurrenz nach außen bedeutet, setzen wir eine klare Absage entgegen: Wir machen keinen Finger krumm „damit Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgeht“ (Merkel). Denn der Skandal sind weder „Sozialschmarotzer“ noch „Pleitegriechen“, sondern vielmehr das kapitalistische System, in dem der technologischer Fortschritt nicht endlich zur Befreiung von Armut und Lohnarbeit, sondern stets zu neuen Angriffen auf Arme, Erwerbslose und Lohnabhängige führt – hier und erst recht anderswo.

Demo gegen den hessischen Unternehmertag 2010

Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Standortkonkurrenz – Die Krise heißt Kapitalismus!

Dienstag, den 26. Oktober 2010

19 Uhr Hbf Wiesbaden

Who is VhU?

Egal ob Studiengebühren und autoritäre Hochschulpolitik, Flughafenausbau und Atomenergie, Hartz IV und Leiharbeit, kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung oder auch die rassistische Selektion in „nützliche und unnütze MigrantInnen“: Der Verband hessischer Unternehmer ist mit seiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit stets an vorderster Front, wenn es darum geht die Interessen des Wirtschaftsstandortes gegen die Bedürfnisse der meisten Menschen durchzusetzen. Und der VhU ist damit erfolgreich. Seine „Agenda 2025“ liest sich in großen Teilen wie eine Kopie des Regierungsprogramms der Landes- bzw. Bundesregierung. Legitimiert wird diese Politik immer mit der gleichen Leier: „Wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es irgendwann allen gut“. Dumm nur, dass sich dieses Gerede aus der Zeit der angeblich „goldenen Jahre“ des Wohlfahrtsstaates der 1950er und 1960er inzwischen sogar im nationalen Rahmen und schon seit Jahren selbst als Lüge entlarvt. Gerade in der Krise hat sich gezeigt, dass der Vorteil des Standortes Deutschland und die Bedürfnisse der meisten Menschen nicht dasselbe sind. Viele Branchen – zumindest in der Exportwirtschaft – machen wieder riesen Profite, doch die soziale Krise geht jetzt erst richtig los. Denn der wesentliche „Standortvorteil“ dieser Unternehmen ist gerade, dass Deutschland inzwischen einen der größten Niedriglohnsektoren hat. Bei denen, die ohnehin fast nichts mehr haben wird also weiter gespart, während Atomwirtschaft und andere Konzerne noch mit Steuervergünstigung gestreichelt werden. Doch diese Situation bloß als ungerecht und undemokratisch zu skandalisieren greift zu kurz. Denn, dass der VhU eine kürzere Leitung in Staatskanzlei und Kanzleramt hat, als der Marburger Asta oder die Arbeitsloseninitiative Darmstadt hat wenig mit Korruption und viel mit den objektiven Zwängen des kapitalistischen Weltmarktes zu tun. Schließlich hängen der Staat und seine Handlungsfähigkeit selbst davon ab, dass die Wirtschaft brummt und Steuern abwirft. Und wo schon aufgrund der technischen Entwicklung immer weniger Arbeitskräfte für die Profitproduktion gebraucht werden, geraten die Lohnabhängigen eben zunehmenden unter Druck. Darin liegt auch der Grund dafür, dass jene OppositionspolitikerInnen, die sich gerade über die „Klientelpolitik“ der Regierung beschweren, nicht nur gerne selber Gast bei Unternehmertagen sind, sondern dass sich auch ihre Politik – wenn sie dann mal wieder an der Regierung sind – nicht wirklich von der aktuellen unterscheidet. Das ist die Realität der parlamentarischen Demokratie im globalen Kapitalismus.

Die Lohnarbeit hat die Krise verursacht

Bei genauerem Hinsehen werden alle Maßnahmen und Kürzungen zugunsten des Standortes in der Krise damit gerechtfertigt, dass sie ja – früher oder später – „Arbeit“ schaffen würden. Denn verantwortlich für die Krise waren nach Ansicht der Bundesregierung fehlende Regelungen auf den Finanzmärkten, weswegen nun auch die „Leistungsträger“ der „Realwirtschaft“, die großen und mittelständischen Unternehmen als „Rückgrat“ des Standortes Deutschland, entlastet werden sollen. Und selbst bei vielen linken GegnerInnen des aktuellen Sparpaketes genießt die Lohnarbeit immer noch einen erstaunlich guten Ruf. Doch die, auch von staatlicher Seite forcierte, populistische Fixierung auf die „Zockerei“ von Banken und Finanzbranche stellt das Problem auf den Kopf. Denn Profit entsteht im Kapitalismus bei der Produktion von Waren und der Ausbeutung von Arbeitskraft. Dabei geht es nicht um die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse, sondern um Profitmaximierung: Relevant ist hier stets nur das Bedürfnis, das auch durch entsprechende finanzielle Mittel gedeckt wird und dementsprechend ist jede Produktion von Waren selbst Spekulation. So kommt es in der „Realwirtschaft“ immer wieder erst zur Überproduktion, dann zur Krise, letztlich zu Pleiten und dann geht der ganze Spaß von vorne los. Die Banken haben die Krise also nicht verursacht, sondern mit ihren Finanzprodukten vielmehr jahrelang hinausgeschoben. Dass das aber von DGB-Gewerkschaften über die Unternehmerverbände bis zur Politik keiner wissen will, hat einen einfachen Grund: Es würde deutlich machen, dass der Kapitalismus systematisch die gesellschaftlichen Grundlagen untergräbt. Denn die dank der Konkurrenz zwanghaft steigende Produktivität erhöht den Warenoutput, senkt dabei den Anteil „mehrwertschaffender“ menschlicher Arbeitskraft und steigert damit das Ausmaß der Krisen. Das Kapital findet in der Produktion – gerade aufgrund ihrer Produktivität – keine Anlagemöglichkeiten mehr und flüchtet in die Finanzwirtschaft. Hedgefonds und andere „Heuschrecken“ sind also nicht das Gegenteil der angeblich „guten Ausbeutung“ in der Produktion, sondern vielmehr deren Produkte. Dieser systemische Zusammenhang von Krise und Lohnarbeit lässt langfristig nur zwei Optionen offen: Entweder wird der Kapitalismus abgeschafft oder Löhne, Umweltstandards und Sozialleistungen werden immer weiter gekürzt und mit den verschiedensten Mechanismen der Kontrolle so abgesichert, dass sich die Ausbeutung von Lohnarbeit auch weiterhin „lohnt“. Im Exportweltmeisterland funktionierte das auch deswegen lange problemlos, weil die Krisenfolgen an die WeltmarktverliererInnen, wie z.B. Griechenland, ausgelagert wurden und Teile der DGB-Gewerkschaften, zusammen mit den Unternehmerverbänden und rassistischen Ideologen wie Thilo Sarrazin, ihr Klientel gegen die stets größer werdende Zahl der VerliererInnen auch hierzulande in Stellung gebracht haben. Aktuelles Beispiel dafür ist die von DGB und BdA organisierte Gesetzesinitiative zur ‚Wahrung der Tarifeinheit‘. Was auf den ersten Blick gut klingt, bedeutet vor allem eins: Der betriebliche Frieden soll gewahrt werden, in dem die Möglichkeit Beschäftigter, sich mit Streiks gegen die Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen zu wehren, langfristig eingeschränkt wird. Es ist genau dieses nationale Bündnis für Arbeit, welches sich auch beim Unternehmertag in Wiesbaden wieder präsentiert, das die nächste Krise sicher und die Menschen weltweit zu KonkurrentInnen um ein immer kleiner werdendes Stück vom Kuchen macht.

An Alle: Kritik des Standorts!

Kein Zweifel: Die weitgehende Durchsetzung von Krisennationalismus, Leistungsterror und Standortpolitik in den letzten Jahren ist für uns frustrierend. Sie zeigt aber auch: Die verschiedenen Kämpfe gegen soziale und rassistische Ausgrenzung, autoritäre Bildungspolitik, Umweltzerstörung, Militarisierung und Entdemokratisierung haben einen gemeinsamen Gegner – das Kapital mit seinem nationalen Standort, seinen Handlangern in Politik, Gewerkschaften und ihren AnhängerInnen in der Gesellschaft. Dieser Kampf hat keine „realistische Perspektive“, er bietet keine Reformen an. Doch Veränderungen entstehen immer aus Handlungen Einzelner, die zur Bewegung werden. Dafür braucht es weder eine populistische Anbiederung an den Zwangszusammenhang aus Staat und Nation, Kapital und Lohnarbeit; noch den selbstzufriedenen Rückzug auf die Position der kritischen KritikerInnen. Nicht nur in Griechenland zeigt sich: Wenn sich der globalen Standortpolitik kollektive Verweigerung und gemeinsame Kämpfe für unseren unmittelbaren Interessen entgegenstellen, dann kann das die Krise als eine des Kapitalismus, und nicht – wie bisher – seines „unflexiblen Humankapitals“, überhaupt erst auf die Tagesordnung setzen. Wenn nicht hier, wo sonst soll sich eine Möglichkeit für die so offensichtlich notwendige, grundlegende Veränderung der Gesellschaft ergeben? Das Ziel einer sozialen Revolution für eine Gesellschaft, die auf die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse ausgerichtet ist, mag heute unrealistisch scheinen. Gegenüber der im schlechtesten Sinne realistischen Perspektive des Standortes Deutschland, einem immer schnelleren „Rennen, Rackern und Rasen“ im Hamsterrad der kapitalistischen Konkurrenz für die Meisten und vergoldeter Scheiße für Wenige, erscheint sie jedoch eher als Spaziergang. Denn die kapitalistische Gesellschaft ist von Menschen gemacht, also kann sie auch von Menschen abgeschafft werden – soziale Revolution ist möglich.

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25.10. Lisa Treffen http://fauda.blogsport.de/2010/10/13/25-10-lisa-treffen/ http://fauda.blogsport.de/2010/10/13/25-10-lisa-treffen/#comments Wed, 13 Oct 2010 16:30:49 +0000 Administrator Allgemein Termine LISA http://fauda.blogsport.de/2010/10/13/25-10-lisa-treffen/ Um 20:00 Uhr in der Oetinger Villa
Treffen der Libertären Sozialarbeitenden

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Demo am 18.09. in Bensheim http://fauda.blogsport.de/2010/09/03/demo-am-18-09-in-bensheim/ http://fauda.blogsport.de/2010/09/03/demo-am-18-09-in-bensheim/#comments Fri, 03 Sep 2010 02:04:06 +0000 Administrator Allgemein Termine http://fauda.blogsport.de/2010/09/03/demo-am-18-09-in-bensheim/

In den nächsten Tagen folgt der Aufruf auf http://juzmaraldo.blogsport.de

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Kellerkinder Soliparty am 10.09. http://fauda.blogsport.de/2010/08/26/kellerkinder-soliparty-am-10-09/ http://fauda.blogsport.de/2010/08/26/kellerkinder-soliparty-am-10-09/#comments Thu, 26 Aug 2010 15:17:50 +0000 Administrator Allgemein Soli Termine http://fauda.blogsport.de/2010/08/26/kellerkinder-soliparty-am-10-09/

Die ASJ Darmstadt/LSD [Libertäre Sozialist_innen Darmstadt] verantalten am 10.09. eine Soliparty in der Oetinger Villa.

Der Gewinn kommt sowohl der LSD, als auch der Antirepressionsarbeit in der Region zugute.

Eintrittspreis ist €3, Einlass ab 22:00h. Das Lineup ist wie folgt:
- Dub Delirium [Dubstep aus Darmstadt]
- Sam Cox [Minimal/Techhouse aus London]

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Stoppt die Repression / Demo am 26. http://fauda.blogsport.de/2010/06/06/stoppt-die-repression-demo-am-26/ http://fauda.blogsport.de/2010/06/06/stoppt-die-repression-demo-am-26/#comments Sun, 06 Jun 2010 11:17:20 +0000 Administrator Allgemein Soli Termine http://fauda.blogsport.de/2010/06/06/stoppt-die-repression-demo-am-26/ Fight Repression!

Aufgrund von mehreren Hausdurchsuchungen bei Darmstädter AntifaschistInnen, noch mehr Vorladungen zu Erkennungsdienstlichen Behandlung beim Staatsschutz, sowie mehrerer Verfahren gegen MitgliederInnen der gewerkschaftlichen Arbeitslosen-Initiative (GALIDA) wegen Hausfriedensbruch und Freiheitsberaubung, startet in Darmstadt eine Kampagne gegen Repression. Infos zu den Hintergründen sowie den anstehenden Aktionen findet ihr unter fightrepression.blogsport.de

Die Kampagne Startet mit einer Demo am 26. Juni. Los gehts um 14:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz.

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26.04. »No Border à Calais!« Info + Diskussion + Vokü http://fauda.blogsport.de/2010/04/18/26-04-no-border-a-calais-info-diskussion-vokue/ http://fauda.blogsport.de/2010/04/18/26-04-no-border-a-calais-info-diskussion-vokue/#comments Sun, 18 Apr 2010 21:18:04 +0000 Administrator Allgemein Termine http://fauda.blogsport.de/2010/04/18/26-04-no-border-a-calais-info-diskussion-vokue/

16.04. // 20 Uhr Vortrag // 19 Uhr Vokü // Oetinger Villa Darmstadt

Die Situation in Calais zeigt die unverantwortlichen und unterdrückenden
Auswirkungen europäischer Asylpolitik. Gezwungen von kapitalistischen
Ausbeutungsverhältnisse, Krieg und der Unterdrückung jeglicher
Freiheitsgedanken, versuchen hunderte (insbesondere aus Iran, Afghanistan,
Irak, Eritrea, Ghana, Sudan) nach Großbritannien zu flüchten. Flüchten
bedeutet jedoch unmenschliche Lebenssituationen, staatliche (bzw.
staatlich legitimierte) Repression, Schlepperbanden, etc…
Der versuch in Calais Veränderungen herbei zu führen ist fast unmöglich in
einer Gesellschaft, in der Solidarität keinen Wert besitzt.
Welche Möglichkeiten für politische Arbeit dennoch bleiben, soll unser
Bericht zeigen.

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Kick it like Godzilla: Am 24.04. beim AKW Biblis! http://fauda.blogsport.de/2010/04/16/kick-it-like-godzilla-am-24-04-beim-akw-biblis/ http://fauda.blogsport.de/2010/04/16/kick-it-like-godzilla-am-24-04-beim-akw-biblis/#comments Fri, 16 Apr 2010 09:28:43 +0000 Administrator Allgemein Termine http://fauda.blogsport.de/2010/04/16/kick-it-like-godzilla-am-24-04-beim-akw-biblis/ Kick it like Godzilla!

Am 24.04. findet eine Demonstration vor und um dem AKW Biblis statt. Parteien, Gewerkschaften und Umweltverbände rufen dazu auf das AKW symbolisch zu umzingeln, sie fordern die sofortige Stilllegung aller Atomkraftanlagen.

Wir unterstützen den antinationalen und sozialrevolutionären Aufruf »Kick it like Godzilla! Gegen Atomkraft und Kapitalismus! Für die Soziale Revolution!«.

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30.04. Kapitalismus abwracken! Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz! http://fauda.blogsport.de/2010/03/31/30-04-kapitalismus-abwracken-gegen-lohnarbeit-leistungsterror-und-konkurrenz/ http://fauda.blogsport.de/2010/03/31/30-04-kapitalismus-abwracken-gegen-lohnarbeit-leistungsterror-und-konkurrenz/#comments Wed, 31 Mar 2010 18:23:27 +0000 Administrator Allgemein Termine http://fauda.blogsport.de/2010/03/31/30-04-kapitalismus-abwracken-gegen-lohnarbeit-leistungsterror-und-konkurrenz/

Endlich wird die Arbeit knapp!
Kapitalismus abwracken!
Gegen Lohnarbeit, Leistungsterror und Konkurrenz!

Demo am 30.04. in Frankfurt. // Aufruftext des Antinationalen & Sozialrevolutionären Bündnisses Frankfurt

Sozialrevolutionäre Demo & Party
Fr. 30.04.2010 – 19.00 Uhr – Galluswarte – Frankfurt/M
(Mainzer Landstr. – Ecke Hufnagelstr.)

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Demo am 9.4.: Gegen Dumpinglöhne und Zwangsarbeit http://fauda.blogsport.de/2010/03/31/demo-am-9-4-gegen-dumpingloehne-und-zwangsarbeit/ http://fauda.blogsport.de/2010/03/31/demo-am-9-4-gegen-dumpingloehne-und-zwangsarbeit/#comments Wed, 31 Mar 2010 18:17:54 +0000 Administrator Allgemein Termine http://fauda.blogsport.de/2010/03/31/demo-am-9-4-gegen-dumpingloehne-und-zwangsarbeit/
9,4. Aktionstag / 17:00 / Hauptwache FF a. M

Rund 673.800 Menschen schuften nach jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit in Leiharbeitsfirmen. Viele von ihnen tun das notgedrungen! Dank Hartz IV bleibt ihnen häufig nur die Wahl zwischen einer Sperre des Arbeitslosengeldes oder der durch die Arbeitsagenturen erzwungen Vermietung von Menschenhändlern an Entleihbetriebe.
Die von der damaligen rot-grünen Regierung im Rahmen der Agenda 2010 eingeführten Gesetze hatten einen maßgeblichen Anteil am sogenannten Jobwunder, dass sich in den Jahren 2005 – 2008 im Wesentlichen durch eine immense Ausweitung des Niedriglohnsektors auszeichnete. Alleine der Zuwachs sozialversicherungspflichtiger Jobs in der Leiharbeitsbranche lässt sich in diesem Zeitraum mit 20 Prozent beziffern.
Das Ergebnis: Löhne, die häufig nicht einmal ein Leben oberhalb der Armutsgrenze sichern!

Daumenschrauben für Westerwelle statt für Erwerbslose! Deswegen kommt am 9.4. nach Frankfurt!

Aufruf des Antionationalen & Sozialrevolutionären Krisenbündnis Frankfurt

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http://fauda.blogsport.de/2010/03/31/demo-am-9-4-gegen-dumpingloehne-und-zwangsarbeit/feed/
Pressemitteilung: Solidarität mit der FDP-Bürobesetzung! http://fauda.blogsport.de/2010/03/30/pressemitteilung-solidaritaet-mit-der-fdp-buerobesetzung/ http://fauda.blogsport.de/2010/03/30/pressemitteilung-solidaritaet-mit-der-fdp-buerobesetzung/#comments Tue, 30 Mar 2010 20:15:41 +0000 Administrator Allgemein Soli http://fauda.blogsport.de/2010/03/30/pressemitteilung-solidaritaet-mit-der-fdp-buerobesetzung/ Pressemitteilung der FAU Darmstadt – Darmstadt, den 29. März

Am 3. März besetzten AktivistInnen der Gewerkschaftlichen Arbeitslosen Initiative Darmstadt (GALIDA) das FDP-Büro in Darmstadt und feierten dort eine „Orgie im spätrömischen Stil”, um gegen die Äußerungen des FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle zu protestieren. Dieser warf dem deutschen Sozialstaat spätrömische Dekadenz vor. Die kreative Aktion wurde schon nach wenigen Minuten von der Polizei beendet, die damit dem Notruf der FDP-Darmstadt folgte. Gegen zwei AktivistInnen wurde Anzeigen wegen Hausfriedensbruch und Freiheitsberaubung erstattet.
Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, dass wahre Meinungsäußerungen in unserem Parteiensystem nicht toleriert, sondern im Gegenteil von den Ordnungsorganen verfolgt werden.

Wir, die FAU Darmstadt, solidarisieren uns hiermit mit den BesetzerInnen und ihrer Aktion. Es kann nicht sein, dass legitimer Protest, wie die „spätrömische Orgie“ kriminalisiert wird und die AktivistInnen mit hohen Repressionskosten konfrontiert werden.

Für die Abschaffung von Hartz IV und die Einstellung aller Strafverfahren!

Bitte unterstützt die GALIDA mit einer Spende an:
Bunte Hilfe Darmstadt, Konto:11 00 33 54
Sparkasse Darmstadt, BLZ: 508 501 50
Stichwort: GALIDA

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